Die Kommunalwahlen und Europawahlen in Dresden sind durch! Einerseits könnte man sagen: Endlich. Umso länger man auf Wahlkämpfe hinarbeitet, Kampagnen erabeitet, alle Kraft aufbringt und umso heißer die Wahlkampfphase, desto ungeduldiger wird man, endlich die Ergebnisse in den Händen zu halten.
Andererseits könnte man sagen: Scheiße. Der rechte Rand und alle, die es mal werden können, sind in der Fläche erstarkt. Der Osten ist in menschenverachtendes Blau getränkt und das Bündnis Sozialpolitik für Weiße (BSW) holt beispielsweise in Dresden aus dem Stand mal eben 10 % (EU) bzw. 7 % (Stadt) – Inhalt: Sarah Wagenknecht. Ankreuzen konnte man sie dann aber irgendwie doch nicht – Sapperlot!
Unterdessen durfte man sich nach einer Weile Wahlabend freuen, dass auf der Auswertung des Freistaates mal ein GRÜNER Balken aus den Sonstigen heraus aufploppte.
Landtagswahl im September? Wir freuen uns.
Die Jungen Leute
Bei den „Jungen Leuten“ (16-24 Jahre) haben wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN massiv eingebüßt – stattdessen freuen sich Union und Nazis über Zuwächse, aber eben auch VOLT.
Lag das vielleicht an der Beteiligung der GRÜNEN JUGEND am Wahlkampf der Partei? Wes ick jetzt nich. Liegt das vielleicht an der Situation von jungen Menschen nach Jahren von Pandemie, Kriegen und Inflation? Wes ick och nich, aber klingt mir etwas plausibler. Fest steht: Auf den großen Wurf der Bundesregierung warten wir angesichts der Reallohnverluste bisher vergeblich – da wirken 5% mehr BAföG wie halbwegs gut gemeint und dann doch wie ein Tropfen auf dem heißen Stein. Gut, immerhin etwas und der Übeltäter heißt da in erster Linie auch Lindner – das entlässt die anderen aber nicht aus der Verantwortung. Mit „etwas“ gegenüber „viel“ gewinnt man nur bedingt viele Leute (zurück).
Vor fünf Jahren gab es eine große Mobilisierung durch die Klimabewegung. Das hat insbesondere den GRÜNEN einen massiven Stimmengewinn und der Europäischen Union mehr oder weniger den Green Deal beschert. Seither hat man jene Klimabewegung allerdings ziemlich erfolgreich ernüchtert – formal ist der Europafraktion als eigentlicher Adressatin der Europawahl weniger ein Vorwurf zu machen. Aber naja, Detailfrage.
Das Problem: Damit trifft man das Kernklientel bei den Jungen Wähler:innen und zusätzlich bietet man auch den sozio-ökonomisch nicht ganz so gesegneten Personen auch keine positive Perspektive. Jetzt bin ich wiederum einer These schon öfter in der Partei begegnet: Die GRÜNE JUGEND müsse wieder mehr zu den klassischen Themen wie Umwelt und Klima machen – die dazu aufgeführte Analyse: Im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND etwa gebe es nur wenige, die diese als Herzensthemen angeben. (Spoiler: Ich bin’s definitiv nicht. Bei den GRÜNEN bin ich trotzdem.)
Klima und Soziales
Die Klimabewegung bekommt man mit guter Klimapolitik; nicht, weil sich die GRÜNE JUGEND wieder verstärkt mit Klima und Umwelt beschäftigt. Ein mittlerweile eigentlich sperrangelweit offenes Geheimnis lautet nämlich auch: Klimapolitik und Sozialpolitik funktionieren nur miteinander. Wenn ich mit meinem Kontostand, der Miete und steigenden Lebensmittelpreisen beschäftigt bin, dann ist mir die Klimakrise auch als mutmaßlich am stärksten betroffene Generation im Vergleich sehr schnell sehr egal. Da nützt es auch nichts, vom Hochwasser, Hitzesommer oder steigenden CO2-Preis zu referieren. Und so haben es die Rattenfänger natürlich leicht, Ängste und Sorgen aufzunehmen, von Männlichkeit und Freundinnen zu schwadronieren und mit einfachen Antworten offenkundig sehr wählbar zu wirken. Aqäquate Sozialpolitik schafft auch außerhalb der Rezession die Grundlage, mit weniger finanziellen Sorgen über Klimapolitik nachzudenken und den Rechten ihre Grundlage zu entziehen.
Viel gesagt und mäßig viel bewirkt:
Gebt den (jungen) Leuten eine positive Zukunftsaussicht. Keine Luftschlösser, keine Katastrophen. Denn wenn die Gegenwart schon beschissen ist, braucht man Hoffnung auf bessere Zeiten.
Sid